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Zitierungen von § 1 Nachhaftungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 EntsorgNHaftpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EntsorgNHaftpG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1 EntsorgNHaftpG Nachhaftung (vom 16.06.2017)
... entsprechend Satz 1 auch für sonstige Kosten der Geltendmachung und Durchsetzung der in § 1 Satz 1 genannten Pflichten gegenüber dem jeweiligen Betreiber. (3) Können ...
§ 3 EntsorgNHaftpG Nachhaftung in besonderen Fällen
... Die Haftung nach § 1 erlischt nicht dadurch, dass die Eigenschaft als herrschendes Unternehmen nach dem 1. Juni 2016 ... Unternehmen nach dem 1. Juni 2016 endet. (2) Der Übergang der Haftung nach § 1 auf einen Dritten nach dem 1. Juni 2016 hat keine befreiende Wirkung. (3) ... Juni 2016 hat keine befreiende Wirkung. (3) Für die Haftung nach § 1 in Bezug auf Zahlungsverpflichtungen aus § 8 Absatz 2 des Entsorgungsfondsgesetzes gilt als ... bleiben unberührt. (4) Für die Haftung nach § 1 in Bezug auf Zahlungsverpflichtungen aus § 8 Absatz 2 des Entsorgungsfondsgesetzes gilt als ...
§ 4 EntsorgNHaftpG Zeitliche Beschränkung der Haftung
... Haftung nach den §§ 1 und 3 endet mit Erlöschen der in § 1 genannten Zahlungsverpflichtungen, spätestens ... Haftung nach den §§ 1 und 3 endet mit Erlöschen der in § 1 genannten Zahlungsverpflichtungen, spätestens aber zu dem Zeitpunkt, zu dem die ...
Zitat in folgenden Normen
Rückbaurückstellungs-Transparenzverordnung
V. v. 09.07.2018 BGBl. I S. 1090
§ 6 RückbauTraV Darstellung des Haftungskreises durch den Betreiber
... Firma, die Rechtsform, den Sitz, die gesetzlichen Vertreter und die Handelsregisternummer der nach § 1 Absatz 1 des Nachhaftungsgesetzes haftenden Gesellschaften enthalten. (2) Änderungen gegenüber der ...
Transparenzgesetz
Artikel 7 G. v. 27.01.2017 BGBl. I S. 114, 125, 1676; zuletzt geändert durch Artikel 246 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
§ 3 EntsorgKTranspG Darstellung des Haftungskreises
... 1 ist eine Liste beizufügen, die sämtliche Gesellschaften enthält, die nach § 1 des Nachhaftungsgesetzes für die Erfüllung der in der Aufstellung erfassten ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze
G. v. 05.05.2017 BGBl. I S. 1074, 1676
Artikel 4 StandAFG Folgeänderungen
... Angabe „§ 21" durch die Angabe „§ 28" ersetzt. (3) In § 1 Absatz 1 Satz 1 des Nachhaftungsgesetzes vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114, 127) wird das Wort „Kapitel" durch das Wort ...
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