Zitierungen von § 5 KostenbeitragsV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 KostenbeitragsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KostenbeitragsV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Kostenbeitragsverordnung

V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4040

Artikel 1 1. KostenbeitragsVÄndV Änderung der Kostenbeitragsverordnung

... gleichrangig" eingefügt. bb) Satz 2 wird aufgehoben. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 und in Absatz 2 Satz 3 wird jeweils die ... „unabhängig von einer einkommensabhängigen Heranziehung nach den §§ 1 bis 6" eingefügt. cc) Nummer 3 wird wie folgt gefasst: ...

Zweite Änderungsverordnung zur Verordnung zur Festsetzung der Kostenbeiträge für Leistungen und vorläufige Maßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe

V. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 396

Artikel 1 2. KostenbeitragsVÄndV Änderung der Kostenbeitragsverordung

... „Unterhaltspflicht" das Wort „gleichbleibend" eingefügt. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „, Ehegatten ...

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