Zitierungen von § 6 KostenbeitragsV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 KostenbeitragsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KostenbeitragsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Kostenbeitragsverordnung
V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4040
Artikel 1 1. KostenbeitragsVÄndV Änderung der Kostenbeitragsverordnung
... Leistungen beträgt 5 Prozent des maßgeblichen Einkommens." 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Angabe „14" wird durch die Angabe ... von einer einkommensabhängigen Heranziehung nach den §§ 1 bis 6 " eingefügt. cc) Nummer 3 wird wie folgt gefasst: „3. ...
Zweite Änderungsverordnung zur Verordnung zur Festsetzung der Kostenbeiträge für Leistungen und vorläufige Maßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe
V. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 396
Artikel 1 2. KostenbeitragsVÄndV Änderung der Kostenbeitragsverordung
... Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt. bb) Satz 3 wird aufgehoben. 5. In § 6 Satz 1 wird die Angabe „13" durch die Angabe „10" ersetzt. 6. § 7 ...
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