Zitierungen von Artikel 4 Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 BtMRÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BtMRÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes

G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626

Artikel 161 SchriftVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 6. März 2017 (BGBl. I S. 403 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 25a Absatz 4 Satz ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Cannabis-Begleiterhebungs-Verordnung (CanBV)

V. v. 23.03.2017 BGBl. I S. 520

Eingangsformel CanBV

... 6 Satz 7 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung -, der durch Artikel 4 Nummer 2 des Gesetzes vom 6. März 2017 (BGBl. I S. 403 ) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium für ...

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