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Zitierungen von § 9 AlkStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 AlkStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AlkStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 AlkStV Änderung von Verhältnissen (vom 29.10.2022)
... mehrere Steuerlager umfasst, wird sie geändert. (5) In den Fällen des § 9 Absatz 1 Nummer 2, 4, 6 und 7 ist dem Hauptzollamt durch folgende Personen unverzüglich Folgendes schriftlich ...
§ 14 AlkStV Zwangsanfall (vom 01.07.2021)
... ist im Anschluss an seine Entstehung zu vernichten. Die §§ 4 bis 11 Absatz 1 und die §§ 12 bis 13 sind insoweit nicht anzuwenden. (2) ...
§ 16 AlkStV Registrierter Empfänger (vom 01.07.2021)
... von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a, 8 und 9 entsprechend. (7) Wer als registrierter Empfänger im Einzelfall ...
§ 17 AlkStV Registrierter Versender (vom 13.02.2023)
... von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a, 8 und 9 entsprechend. --- *) Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare ...
§ 19 AlkStV Antrag auf Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei (vom 01.07.2021)
... an einen neuen Inhaber übergeht, 2. der neue Inhaber nach Nummer 1 entsprechend § 9 Absatz 4 vor dem Erlöschen der Erlaubnis des vorherigen Inhabers eine neue Erlaubnis zum Betrieb einer ...
§ 21 AlkStV Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei (vom 01.07.2021)
... der Erlaubnis und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a und 9 entsprechend. (3) Sofern eine Erlaubnis im Sinne des § 38 Absatz 2 des ...
§ 26 AlkStV Vereinfachtes Lohnbrennen (vom 01.07.2021)
... sind dem jeweils Hauptzollamt unverzüglich anzuzeigen. Die §§ 8 und 9 gelten entsprechend. (4) Steuerschuldner ist der ...
§ 48 AlkStV Zertifizierter Empfänger (vom 13.02.2023)
... von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a, 8 und 9 entsprechend. (8) Wer als zertifizierter Empfänger im Einzelfall nach ...
§ 48a AlkStV Zertifizierter Versender (vom 13.02.2023)
... von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a, 8 und 9 entsprechend. (8) Wer als zertifizierter Versender im Einzelfall nach § ...
§ 50 AlkStV Versandhandel (vom 13.02.2023)
... von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a, 8 und 9 entsprechend. Die Erlaubnis des Steuervertreters erlischt, wenn die Erlaubnis für ...
§ 59 AlkStV Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein (vom 01.07.2021)
... von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a, 8 und 9 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen
V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838
Artikel 5 7. VerbrStÄndV Änderung der Alkoholsteuerverordnung (vom 09.11.2022)
... 7a Überprüfung der Erlaubnis". c) Die Angaben zu den §§ 8, 9 , 11, 28, 29, 32, 38, 43 und 48 werden wie folgt gefasst: „§ 8 ... wie folgt gefasst: „§ 8 Änderung von Verhältnissen § 9 Steuerlagerinhaber; Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis § 11 ... mehrere Steuerlager umfasst, wird sie geändert. (5) In den Fällen des § 9 Absatz 1 Nummer 2, 4, 6 und 7 ist dem Hauptzollamt durch folgende Personen unverzüglich Folgendes schriftlich ... vom Erlaubnisinhaber; der gerichtliche Beschluss ist beizufügen." 10. § 9 wird wie folgt gefasst: „§ 9 Steuerlagerinhaber; Erlöschen und ... ist beizufügen." 10. § 9 wird wie folgt gefasst: „ § 9 Steuerlagerinhaber; Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis (1) Die Erlaubnis ... von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a, 8 und 9 entsprechend." f) Absatz 7 wird wie folgt geändert: aa) In Satz ... von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a, 8 und 9 entsprechend." 19. § 18 wird wie folgt ... an einen neuen Inhaber übergeht, 2. der neue Inhaber nach Nummer 1 entsprechend § 9 Absatz 4 vor dem Erlöschen der Erlaubnis des vorherigen Inhabers eine neue Erlaubnis zum Betrieb einer ... der Erlaubnis und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a und 9 entsprechend." 23. In § 22 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 wird jeweils das Wort ... von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a, 8 und 9 entsprechend. (8) Wer als zertifizierter Empfänger im Einzelfall nach § 24a ... von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a, 8 und 9 entsprechend. (8) Wer als zertifizierter Versender im Einzelfall nach § 24b ... von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a, 8 und 9 entsprechend. Die Erlaubnis des Steuervertreters erlischt, wenn die Erlaubnis für den ... von Verhältnissen und das Erlöschen der Erlaubnis gelten die §§ 7a, 8 und 9 entsprechend." 59. In § 60 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2 und Satz 4 und ...
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