(7402-1)

In § 7 Absatz 3 Satz 6 des Außenhandelsstatistikgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 7402-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Juli 2016 (BGBl. I S. 1768) geändert worden ist, werden nach dem Wort „schriftlich" die Wörter „oder elektronisch" eingefügt.

Artikel 115 ←

→ Artikel 117

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

SchriftVG - Änderungen überwachen

buzer.de trackt, filtert und benachrichtigt für nur 128,52€ (netto 108€) im Jahr.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 116 Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 116 SchriftVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchriftVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung

V. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3197

Eingangsformel 19. AHStatDVÄndV

... 1 in Verbindung mit § 8 Satz 1 des Außenhandelsstatistikgesetzes, das zuletzt durch Artikel 116 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626 ) geändert worden ist, verordnen das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland, zur Prüfung von Daten multinationaler Unternehmensgruppen zur Sicherung der Qualität der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen und der Wirtschaftsstatistiken und zur Änderung des Bundesstatistikgesetzes

G. v. 14.06.2021 BGBl. I S. 1751

Artikel 4 AHStatNG Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... Teil III, Gliederungsnummer 7402-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 116 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626 ) geändert worden ist, und die Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung in der ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12450/a204459.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen