Zitierungen von Artikel 167 Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 167 SchriftVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchriftVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften

G. v. 30.11.2019 BGBl. I S. 1948

Artikel 10 SozRAnpG 2020 Änderung der Werkstättenverordnung

... Absatz 1a der Werkstättenverordnung vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1365), die zuletzt durch Artikel 167 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626 ) geändert worden ist, wird folgender Satz angefügt: „Dies gilt ...

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