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Zitierungen von § 15 EuPAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 EuPAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EuPAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 EuPAG Statistik (vom 09.11.2017)
... Verfahren nach den §§ 1, 12 und 15 wird eine Bundesstatistik geführt. § 17 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht und zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3320
Artikel 5 InkaRÄndG Änderung des Gesetzes über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland
... 2017 (BGBl. I S. 3618) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 15 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Verliert eine im Meldeverzeichnis ...
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