Auf Grund des § 6a Absatz 7 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

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Artikel 1 Änderung der Kommunalträger-Zulassungsverordnung

Artikel 1 ändert mWv. 1. Januar 2018 KomtrZV Anlage

In der Anlage der Kommunalträger-Zulassungsverordnung vom 24. September 2004 (BGBl. I S. 2349), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 14. August 2013 (BGBl. I S. 3229) geändert worden ist, wird die Aufzählung für das Land Niedersachsen wie folgt geändert:

1.: Nummer 11 wird aufgehoben.
2.: Die Nummern 12 bis 17 werden die Nummern 11 bis 16.

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Artikel 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

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Schlussformel

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Andrea Nahles

6. KomtrZVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

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Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12547/index.htm

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