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Zitierungen von § 15 BKAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BKAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 29 BKAG Polizeilicher Informationsverbund, Verordnungsermächtigung (vom 07.03.2023)
... Behörden hierzu berechtigt sind. § 12 Absatz 2 bis 5, die §§ 14, 15 und 16 Absatz 1, 2, 5 und 6, § 18 Absatz 1, 2, 4 und 5, § 19 Absatz 1 und 2 sowie die ...
§ 69 BKAG Aufgaben und Befugnisse der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
... seiner Zuständigkeit, im Informationsverbund nur innerhalb der Zugriffsberechtigungen nach § 15 Absatz 1 erfolgen. (2) Sofern die oder der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die ...
§ 81 BKAG Protokollierung (vom 01.08.2021)
... auf personenbezogene Daten im Informationssystem innerhalb der Zugriffsberechtigungen nach § 15 Absatz 1 und 2 erfolgen. (2) Absatz 1 gilt für Zugriffe der Teilnehmer am polizeilichen ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12550/v205828.htm