Zitierungen von § 33 BKAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 90 BKAG Gerichtliche Zuständigkeit, Verfahren
... Für Maßnahmen nach den §§ 10, 33 , 34, Abschnitt 5 und § 64 sowie für gerichtliche Entscheidungen nach § 74 gelten, ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)
neugefasst durch B. v. 27.06.1994 BGBl. I S. 1537; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 12.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 234
§ 74 IRG Zuständigkeit des Bundes (vom 25.05.2018)
... auf ausländisches Ersuchen richten sich nach § 27 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und § 33 Absatz 1 bis 4 des Bundeskriminalamtgesetzes . (4) Als Ersuchen im Sinne der Absätze 1 und 2 gelten auch ...

IStGH-Gesetz (IStGHG)
Artikel 1 G. v. 21.06.2002 BGBl. I S. 2144; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 10.12.2019 BGBl. I S. 2128
§ 68 IStGHG Zuständigkeit des Bundes (vom 25.05.2018)
... Gerichtshofes richten sich nach § 27 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Bundeskriminalamtgesetzes und § 33 Absatz 1 bis 4 des Bundeskriminalamtgesetzes ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

SIS-III-Gesetz
G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60
Artikel 3 SIS-III-G Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 33 werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 33a Schengener ... Schengener Informationssystem gespeichert sind" gestrichen. 6. § 33 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 3 wird wie folgt gefasst:  ... dieser Straftat erforderlich ist." 7. Nach § 33 werden die folgenden § 33a und § 33b eingefügt: „§ 33a ...


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