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Zitierungen von § 49 BKAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 49 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BKAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 BKAG Zweckbindung, Grundsatz der hypothetischen Datenneuerhebung
... und für die Weiterverarbeitung von personenbezogenen Daten, die aus Maßnahmen nach § 49 erlangt wurden, muss im Einzelfall eine Gefahrenlage im Sinne des § 49 Absatz 1 vorliegen. ... Maßnahmen nach § 49 erlangt wurden, muss im Einzelfall eine Gefahrenlage im Sinne des § 49 Absatz 1 vorliegen. (2) Das Bundeskriminalamt kann zur Erfüllung seiner Aufgaben ... in informationstechnische Systeme erlangt wurden, im Einzelfall eine Gefahrenlage im Sinne des § 49 Absatz 1 vorliegen muss. Personenbezogene Daten, die durch Herstellung von ...
§ 51 BKAG Überwachung der Telekommunikation
... insbesondere auch in unverschlüsselter Form zu ermöglichen. § 49 Absatz 2 gilt entsprechend. § 49 bleibt im Übrigen unberührt. (3) ... Form zu ermöglichen. § 49 Absatz 2 gilt entsprechend. § 49 bleibt im Übrigen unberührt. (3) Maßnahmen nach den ...
§ 74 BKAG Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Über eine Maßnahme nach den §§ 34, 45 bis 53 und 64 sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 34, bei der Vorgänge ... gegen die nach Auswertung der Daten weitere Maßnahmen getroffen wurden, 6. des § 49 (Verdeckter Eingriff in informationstechnische Systeme) die Zielperson sowie die mitbetroffenen ... Zurückstellung der gerichtlichen Zustimmung. Im Falle der §§ 46 und 49 beträgt die Frist sechs Monate. Das Gericht bestimmt die Dauer der weiteren ... Gericht bestimmt die Dauer der weiteren Zurückstellung, im Falle der §§ 46 und 49 jedoch nicht länger als sechs Monate. Verlängerungen der ...
§ 82 BKAG Protokollierung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen
... Bei der Erhebung von Daten nach den §§ 34, 45 bis 53 und 64 sind zu protokollieren: 1. das zur Datenerhebung eingesetzte Mittel, ... der Daten weitere Maßnahmen getroffen wurden, 6. bei Maßnahmen nach § 49 (Verdeckter Eingriff in informationstechnische Systeme) a) die Zielperson sowie die ...
§ 90 BKAG Gerichtliche Zuständigkeit, Verfahren
... oder Löschung von Erkenntnissen, die bei Maßnahmen nach den §§ 34, 45, 46, 49 , 51 und 64 erhoben worden sind, kann das Gericht sachkundige Bedienstete des Bundeskriminalamtes ...
Zitat in folgenden Normen
Antiterrordateigesetz (ATDG)
Artikel 1 G. v. 22.12.2006 BGBl. I S. 3409; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 402
§ 4 ATDG Beschränkte und verdeckte Speicherung (vom 02.04.2021)
... 3. Maßnahmen nach § 99 der Strafprozessordnung, 4. Maßnahmen nach § 49 des Bundeskriminalamtgesetzes , 5. Maßnahmen innerhalb von Wohnungen nach § 34 des ...
Rechtsextremismus-Datei-Gesetz (RED-G)
Artikel 1 G. v. 20.08.2012 BGBl. I S. 1798; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 2 G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 402
§ 4 RED-G Beschränkte und verdeckte Speicherung (vom 02.04.2021)
... 3. Maßnahmen nach § 99 der Strafprozessordnung, 4. Maßnahmen nach § 49 des Bundeskriminalamtgesetzes , 5. Maßnahmen innerhalb von Wohnungen nach § 34 des ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12550/v205862.htm