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Zitierungen von § 33b BKAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 33b BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BKAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 33a BKAG Schengener Informationssystem (SIS) (vom 07.03.2023)
... 6 der Verordnung (EU) 2018/1862. Das Bundeskriminalamt stellt den nach § 33b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 18 berechtigten staatlichen Stellen das N.SIS für den Zugriff dieser Stellen auf das SIS auf ...
Zitate in Änderungsvorschriften
SIS-III-Gesetz
G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60
Artikel 3 SIS-III-G Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes
... eingefügt: „§ 33a Schengener Informationssystem (SIS) § 33b Auf das SIS zugriffsberechtigte Stellen". b) Die Angabe zu § 47 wird wie ... 7. Nach § 33 werden die folgenden § 33a und § 33b eingefügt: „§ 33a Schengener Informationssystem (SIS) (1) ... nach Artikel 6 der Verordnung (EU) 2018/1862. Das Bundeskriminalamt stellt den nach § 33b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 18 berechtigten staatlichen Stellen das N.SIS für den Zugriff dieser Stellen auf das SIS auf ... des Bundeskriminalamtes Daten für den Betrieb des nationalen Teils des SIS. § 33b Auf das SIS zugriffsberechtigte Stellen (1) Die auf Grundlage der in § 33a Absatz ...
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