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Artikel 11 - Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes (BKA-NSG k.a.Abk.)

G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1354, 2019 BGBl. I S. 400 (Nr. 33)
Geltung ab 25.05.2018, abweichend siehe Artikel 13

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 22 Vorschriften zitiert

Artikel 11 Änderung der Zweiten Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrerlaubnis-Verordnung

Artikel 11 ändert mWv. 25. Mai 2018 2. FeVAusnV § 1

In § 1 der Zweiten Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrerlaubnis-Verordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3113), die durch Artikel 3 der Verordnung vom 5. November 2013 (BGBl. I S. 3920) geändert worden ist, werden die Wörter „nach § 5 Absatz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes vom 7. Juli 1997 (BGBl. I S. 1650), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Juni 2009 (BGBl. I S. 1226) geändert worden ist," durch die Wörter „nach § 6 des Bundeskriminalamtgesetzes" ersetzt.

Inhaltsverzeichnis

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