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Zitierungen von § 23 SBGWV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 SBGWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SBGWV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 28 SBGWV Bewerbungen (vom 01.04.2025)
... Kommandobereiche und Laufbahngruppen, denen jeweils mindestens ein Sitz nach § 23 zusteht, wenigstens eine Bewerbung für jeden Sitz dieses Wahlgangs eingegangen, fordert der ...
§ 29 SBGWV Aufstellung und Bekanntgabe der Bewerberliste (vom 01.04.2025)
... der zentrale Wahlvorstand die nicht besetzbaren Sitze in sinngemäßer Anwendung des § 23 weiter auf. Der zentrale Wahlvorstand gibt den Wahlberechtigten die geänderte ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz über die Strafbarkeit der Ausübung von Tätigkeiten für fremde Mächte sowie zur Änderung soldatenrechtlicher und soldatenbeteiligungsrechtlicher Vorschriften
G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 55
Artikel 4 SoldSpÄndG Änderung der Wahlverordnung zum Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz
... Dienststellen, bei denen dezentrale Wahlvorstände gebildet werden." 4. § 23 wird wie folgt gefasst: „§ 23 Sitzverteilung (1) Der zentrale ... gebildet werden." 4. § 23 wird wie folgt gefasst: „ § 23 Sitzverteilung (1) Der zentrale Wahlvorstand stellt für jede Laufbahngruppe die ... Kommandobereiche und Laufbahngruppen, denen jeweils mindestens ein Sitz nach § 23 zusteht, wenigstens eine Bewerbung für jeden Sitz dieses Wahlgangs eingegangen, fordert der ...
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