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Zitierungen von § 37 SBGWV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37 SBGWV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SBGWV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 38 SBGWV Leitung der Wahl (vom 01.04.2025)

... Der Wahlvorstand, in den Fällen des § 37 Absatz 1 Satz 1 der zentrale Wahlvorstand, leitet die Wahl der Vertrauenspersonenausschüsse der Kommandos im ... Soldatenbeteiligungsgesetzes. (2) Der Wahlvorstand, in den Fällen des § 37 Absatz 1 Satz 1 der zentrale Wahlvorstand, gibt die Namen seiner Mitglieder und Ersatzmitglieder unverzüglich ...

§ 50 SBGWV Feststellung des Wahlergebnisses, Wahlniederschrift

... 4 Satz 2 das Ergebnis des Losentscheids. (3) Sofern mehrere Wahlvorstände nach § 37 Absatz 1 Satz 1 gebildet sind, erstellt der zentrale Wahlvorstand über das Gesamtwahlergebnis eine ...

§ 52 SBGWV Bekanntgabe des Wahlergebnisses (vom 01.04.2025)

... Der Wahlvorstand, in den Fällen des § 37 Absatz 1 Satz 1 der zentrale Wahlvorstand, übermittelt dem Kommando im Sinne des § 39 Absatz 1 des ... der auf die Veröffentlichung folgt. Der Wahlvorstand, in den Fällen des § 37 Absatz 1 Satz 1 der zentrale Wahlvorstand, hat das Datum der Veröffentlichung in den Wahlunterlagen zu ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Strafbarkeit der Ausübung von Tätigkeiten für fremde Mächte sowie zur Änderung soldatenrechtlicher und soldatenbeteiligungsrechtlicher Vorschriften

G. v. 21.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 55

Artikel 4 SoldSpÄndG Änderung der Wahlverordnung zum Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz

... Wörter „der militärischen Organisationsbereiche" gestrichen. 11. § 37 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Neben dem Wahlvorstand nach § 41 Absatz 3 Satz 1 ...

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