Artikel 1 - 23. KOV-Anpassungsverordnung 2017 (23. KOV-AnpV 2017)

V. v. 08.06.2017 BGBl. I S. 1524 (Nr. 35); Geltung ab 01.07.2017

Artikel 1 Änderung des Bundesversorgungsgesetzes

Das Bundesversorgungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), das zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In § 14 wird die Angabe „164" durch die Angabe „167" ersetzt.

2. § 15 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 wird die Angabe „19" durch die Angabe „21" und die Angabe „124" durch die Angabe „137" ersetzt.

b) In Satz 2 wird die Angabe „2,064" durch die Angabe „2,103" ersetzt.

3. § 31 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

„(1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 30	in Höhe von 141 Euro,
von 40	in Höhe von 193 Euro,
von 50	in Höhe von 258 Euro,
von 60	in Höhe von 326 Euro,
von 70	in Höhe von 452 Euro,
von 80	in Höhe von 547 Euro,
von 90	in Höhe von 657 Euro,
von 100	in Höhe von 736 Euro.

Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 und 60	um 29 Euro,
von 70 und 80	um 36 Euro,
von mindestens 90	um 44 Euro."

b) Absatz 4 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:

Stufe I	85 Euro,
Stufe II	175 Euro,
Stufe III	261 Euro,
Stufe IV	350 Euro,
Stufe V	435 Euro,
Stufe VI	525 Euro."

4. § 32 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

„(2) Die volle Ausgleichsrente beträgt monatlich bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 oder 60	452 Euro,
von 70 oder 80	547 Euro,
von 90	657 Euro,
von 100	736 Euro."

5. In § 33 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe a wird die Angabe „31.111" durch die Angabe „31.752" ersetzt.

6. In § 33a Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „80" durch die Angabe „82" ersetzt.

7. § 35 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 wird die Angabe „305" durch die Angabe „311" ersetzt.

b) In Satz 4 wird die Angabe „521, 741, 951, 1.235 oder 1.519" durch die Angabe „531, 755, 969, 1.258 oder 1.548" ersetzt.

8. § 36 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „1.745" durch die Angabe „1.778" und die Angabe „874" durch die Angabe „891" ersetzt.

b) In Absatz 3 wird die Angabe „1.745" durch die Angabe „1.778" ersetzt.

9. In § 40 wird die Angabe „435" durch die Angabe „443" ersetzt.

10. In § 41 Absatz 2 wird die Angabe „479" durch die Angabe „488" ersetzt.

11. In § 46 wird die Angabe „122" durch die Angabe „124" und die Angabe „229" durch die Angabe „233" ersetzt.

12. In § 47 Absatz 1 wird die Angabe „215" durch die Angabe „219" und die Angabe „299" durch die Angabe „305" ersetzt.

13. § 51 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird die Angabe „588" durch die Angabe „599" und die Angabe „410" durch die Angabe „418" ersetzt.

b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „107" durch die Angabe „109" und die Angabe „80" durch die Angabe „82" ersetzt.

c) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „334" durch die Angabe „340" und die Angabe „242" durch die Angabe „247" ersetzt.

14. In § 53 Satz 2 wird die Angabe „1.745" durch die Angabe „1.778" und die Angabe „874" durch die Angabe „891" ersetzt.