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Änderung § 186 StrlSchG vom 05.06.2021
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| § 186 StrlSchG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 05.06.2021 geltenden Fassung | § 186 StrlSchG n.F. (neue Fassung) in der am 05.06.2021 geltenden Fassung durch Artikel 1 G. v. 20.05.2021 BGBl. I S. 1194 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 186 Zuständigkeit des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung | |
| (Text alte Fassung) (1) 1 Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung ist zuständig für die Genehmigung der Beförderung von Großquellen sowie deren Rücknahme und Widerruf. 2 Großquellen sind radioaktive Stoffe, deren Aktivität je Beförderungs- oder Versandstück den Aktivitätswert von 1.000 Terabecquerel übersteigt. | (Text neue Fassung) (1) 1 Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung ist zuständig für die Genehmigung der Beförderung von Großquellen sowie deren Rücknahme und Widerruf. 2 Großquellen sind sonstige radioaktive Stoffe, deren Aktivität je Beförderungs- oder Versandstück den Aktivitätswert von 1.000 Terabecquerel übersteigt. |
(2) Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung nimmt auch die in § 184 bezeichneten Zuständigkeiten wahr als 1. Zulassungs- und Aufsichtsbehörde im Rahmen a) der übertägigen Erkundung nach § 16 Absatz 1 des Standortauswahlgesetzes, b) der untertägigen Erkundung nach § 18 Absatz 1 des Standortauswahlgesetzes, c) der Errichtung, des Betriebs und der Stilllegung von Anlagen des Bundes nach § 9a Absatz 3 Satz 1 des Atomgesetzes und 2. für die Schachtanlage Asse II zuständige Aufsichtsbehörde. | |
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