Zitierungen von § 95 StrlSchG

... sind oder kontaminiert sein können, über Errichtung, Betrieb und Benutzung der in § 95 Absatz 1 Satz 2 genannten Anlagen, über Grundstücke, auf denen sich solche Abfälle, sonstige ... von Unternehmen, die solche Abfälle entsorgen oder entsorgt haben, b) der in § 95 Absatz 1 Satz 2 genannten Anlagen, auch wenn diese Anlagen stillgelegt sind, 4. Eigentümer und ... sind, 4. Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, auf denen die in § 95 Absatz 1 Satz 2 genannten Anlagen betrieben werden oder wurden, sowie 5. Sammler, Beförderer, ... Satz 2 zuständigen Behörde zur Prüfung der Einhaltung ihrer Verpflichtungen nach § 95 , den Verordnungen nach § 95 oder den Eilverordnungen nach § 96 das Betreten der ... zur Prüfung der Einhaltung ihrer Verpflichtungen nach § 95, den Verordnungen nach § 95 oder den Eilverordnungen nach § 96 das Betreten der Grundstücke sowie der ... 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt. (3) Betreiber der in § 95 Absatz 1 Satz 2 genannten Anlagen haben diese Anlagen den Bediensteten oder Beauftragten der zuständigen ... der für solche Abfälle, sonstige Gegenstände oder Stoffe in einer Verordnung nach § 95 Absatz 1 festgelegte Kontaminationswert unterschritten wird. (5) Für die nach dieser ...

... für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Regelungen nach den §§ 93, 94 und 95 Absatz 1 und 2. das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit oder ... oder für Regelungen über die Errichtung und den Betrieb der in § 95 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 genannten Anlagen zuständig ist, Regelungen nach § 95 Absatz 2 und 3 durch ... der in § 95 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 genannten Anlagen zuständig ist, Regelungen nach § 95 Absatz 2 und 3 durch Rechtsverordnung ohne die Zustimmung des Bundesrates und ohne das Einvernehmen ...

... der Notfallpläne des Bundes, der Rechtsverordnungen nach den §§ 93 bis 95 und 117 Absatz 1 und zu den Entwürfen wesentlicher Änderungen dieser Notfallpläne ... Satz 1 gilt nicht für den Erlass von Eilverordnungen nach den §§ 93 bis 95 und 117 Absatz 2 sowie für den Erlass, die Änderungen und Ergänzungen von ... Erlass von Notfallplänen des Bundes oder von Rechtsverordnungen nach den §§ 93 bis 95 gelten entsprechende Festlegungen und Darstellungen in den in Anlage 4 genannten Dokumenten ...

... und für die Beseitigung von Abwasser sowie für die Errichtung und den Betrieb der in § 95 Absatz 1 Satz 2 genannten Anlagen. (3) Die besonderen Notfallpläne umfassen insbesondere ...

... Behörden nach Maßgabe der Rechtsverordnungen auf Grundlage der §§ 94 bis 96 und, soweit sich aus diesen nichts anderes ergibt, auf Grundlage 1. der für ...

... und sonstigen Regelungen, die in den Notfallplänen des Bundes und in Rechtsverordnungen nach § 95 festgelegt sind, an die radiologische Lage und die anderen relevanten Umstände des jeweiligen ...

... gilt nicht für Teil 3 Kapitel 1 und Teil 4 Kapitel 1 mit Ausnahme 1. der §§ 95 und 95a, 2. der Rechtsverordnungen nach § 95 und 3. der Eilverordnungen ... mit Ausnahme 1. der §§ 95 und 95a, 2. der Rechtsverordnungen nach § 95 und 3. der Eilverordnungen nach § 96, soweit sie Regelungen nach § 95 ... nach § 95 und 3. der Eilverordnungen nach § 96, soweit sie Regelungen nach § 95 über die Bewirtschaftung von Abfällen oder die Errichtung, den Betrieb oder die ...

... 1 gilt zudem nicht für Teil 3 Kapitel 1 und Teil 4 Kapitel 1 mit Ausnahme 1. der §§ 95 und 95a, 2. der Rechtsverordnungen nach § 95 und 3. der Eilverordnungen ... mit Ausnahme 1. der §§ 95 und 95a, 2. der Rechtsverordnungen nach § 95 und 3. der Eilverordnungen nach § 96, soweit sie Regelungen nach § 95 ... nach § 95 und 3. der Eilverordnungen nach § 96, soweit sie Regelungen nach § 95 über die Bewirtschaftung von Abfällen oder die Errichtung, den Betrieb oder die ...

... 2, 3, 4, 5, 7, 8, 9 oder 11 oder Satz 2, § 90 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 2 Nummer 1 oder 2, § 95 Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 3 , § 123 Absatz 2, § 143 Absatz 1 Satz 3, § 169 Absatz 4 Nummer 1, 2 oder 3, § ...

... § 85 Absatz 4, §§ 86, 87, 88 Absatz 6, §§ 89, 90 Absatz 1, §§ 91 bis 117, § 121 Absatz 2, § 123 Absatz 2, § 124 Satz 3, §§ 132, 135 Absatz ...

... Beförderung sonstiger radioaktiver Stoffe". b) Nach der Angabe zu § 95 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 95a Auskunftsverlangen, ... 1 bis 10" durch die Wörter „Nummern 1 bis 11" ersetzt. 31. Nach § 95 wird folgender § 95a eingefügt: „§ 95a Auskunftsverlangen, ... sind oder kontaminiert sein können, über Errichtung, Betrieb und Benutzung der in § 95 Absatz 1 Satz 2 genannten Anlagen, über Grundstücke, auf denen sich solche Abfälle, sonstige ... von Unternehmen, die solche Abfälle entsorgen oder entsorgt haben, b) der in § 95 Absatz 1 Satz 2 genannten Anlagen, auch wenn diese Anlagen stillgelegt sind, 4. Eigentümer und ... sind, 4. Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, auf denen die in § 95 Absatz 1 Satz 2 genannten Anlagen betrieben werden oder wurden, sowie 5. Sammler, Beförderer, ... Satz 2 zuständigen Behörde zur Prüfung der Einhaltung ihrer Verpflichtungen nach § 95 , den Verordnungen nach § 95 oder den Eilverordnungen nach § 96 das Betreten der ... zur Prüfung der Einhaltung ihrer Verpflichtungen nach § 95, den Verordnungen nach § 95 oder den Eilverordnungen nach § 96 das Betreten der Grundstücke sowie der ... 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt. (3) Betreiber der in § 95 Absatz 1 Satz 2 genannten Anlagen haben diese Anlagen den Bediensteten oder Beauftragten der zuständigen ... der für solche Abfälle, sonstige Gegenstände oder Stoffe in einer Verordnung nach § 95 Absatz 1 festgelegte Kontaminationswert unterschritten wird. (5) Für die nach dieser ... gilt nicht für Teil 3 Kapitel 1 und Teil 4 Kapitel 1 mit Ausnahme 1. der §§ 95 und 95a, 2. der Rechtsverordnungen nach § 95 und 3. der ... Ausnahme 1. der §§ 95 und 95a, 2. der Rechtsverordnungen nach § 95 und 3. der Eilverordnungen nach § 96, soweit sie Regelungen nach § 95 ... nach § 95 und 3. der Eilverordnungen nach § 96, soweit sie Regelungen nach § 95 über die Bewirtschaftung von Abfällen oder die Errichtung, den Betrieb oder die ... 1 gilt zudem nicht für Teil 3 Kapitel 1 und Teil 4 Kapitel 1 mit Ausnahme 1. der §§ 95 und 95a, 2. der Rechtsverordnungen nach § 95 und 3. der ... Ausnahme 1. der §§ 95 und 95a, 2. der Rechtsverordnungen nach § 95 und 3. der Eilverordnungen nach § 96, soweit sie Regelungen nach § 95 ... nach § 95 und 3. der Eilverordnungen nach § 96, soweit sie Regelungen nach § 95 über die Bewirtschaftung von Abfällen oder die Errichtung, den Betrieb oder die ...