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Zitierungen von § 13 BDSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BDSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BDSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 BDSG Anwendungsbereich des Gesetzes (vom 26.11.2019)

... findet, gelten für den Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiter nur die §§ 8 bis 21, 39 bis 44. (5) Die Vorschriften dieses Gesetzes finden keine Anwendung, soweit ...

§ 40 BDSG Aufsichtsbehörden der Länder

... zur Durchführung gewerberechtlicher Maßnahmen zu unterrichten. § 13 Absatz 4 Satz 4 bis 7 gilt entsprechend. (4) Die der Aufsicht unterliegenden Stellen sowie die mit ...

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Zitat in folgenden Normen

Abgabenordnung (AO)

neugefasst durch B. v. 23.01.2025 BGBl. 2025 I Nr. 24

§ 32h AO Datenschutzrechtliche Aufsicht, Datenschutz-Folgenabschätzung (vom 25.05.2018)

... der Verarbeitung personenbezogener Daten im Anwendungsbereich dieses Gesetzes. Die §§ 13 bis 16 des Bundesdatenschutzgesetzes gelten entsprechend. (2) Entwickelt eine ...

Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)

neugefasst durch B. v. 18.01.2001 BGBl. I S. 130; zuletzt geändert durch Artikel 8d G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245

§ 80 SGB X Verarbeitung von Sozialdaten im Auftrag (vom 26.11.2019)

... 35 des Ersten Buches genannte Stelle, gelten neben den §§ 85 und 85a die §§ 9, 13 , 14 und 16 des Bundesdatenschutzgesetzes. Bei den in § 35 des Ersten Buches ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2541, 2019 I S. 162

Artikel 17 ReRaG Änderung der Abgabenordnung

... hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten im Anwendungsbereich dieses Gesetzes. Die §§ 13 bis 16 des Bundesdatenschutzgesetzes gelten entsprechend. (2) Entwickelt eine ...

Artikel 24 ReRaG Änderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch

... 35 des Ersten Buches genannte Stelle, gelten neben den §§ 85 und 85a die §§ 9, 13 , 14 und 16 des Bundesdatenschutzgesetzes. Bei den in § 35 des Ersten Buches genannten ...

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