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Zitierungen von § 17 FahrlG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 FahrlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FahrlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 21 FahrlG Voraussetzungen für die Erteilung der Fahrschulerlaubnis bei Inhabern eines Befähigungsnachweises aus einem anderen Staat

... 1 Nummer 3 bis 5. Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ist mit Ausnahme des § 17 nicht ...

§ 22 FahrlG Antrag auf Erteilung der Fahrschulerlaubnis (vom 01.01.2024)

... Anschrift der Fahrschule mitzuteilen und anzugeben, für welche Fahrschulerlaubnisklasse nach § 17 Absatz 2 die Fahrschulerlaubnis erteilt werden soll. Dem Antrag sind beizufügen: ...

§ 26 FahrlG Erteilung der Fahrschulerlaubnis (vom 01.01.2024)

... den Geburtstag und -ort, 4. die Angabe, für welche Fahrschulerlaubnisklasse nach § 17 Absatz 2 die Fahrschulerlaubnis gilt, 5. welche Auflagen bestehen und 6. in den ...

§ 27 FahrlG Zweigstellen (vom 01.01.2020)

... Regelung auch für jeden Gesellschafter. (3) Es gelten entsprechend 1. § 17 Absatz 2 zu den Fahrlehrerlaubnisklassen, 2. § 22 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 bis 7 zu der ...

§ 39 FahrlG Erteilung der amtlichen Anerkennung (vom 01.01.2024)

... Geburtstag und Geburtsort, 3. die Angabe, für welche Fahrlehrerlaubnisklasse nach § 17 Absatz 2 die Fahrlehreranwärter ausgebildet werden sollen, und 4. bestehende ...

§ 51 FahrlG Überwachung (vom 01.01.2024)

... die Behörde, welche eine Fahrlehrerlaubnis nach § 1 oder eine Fahrschulerlaubnis nach § 17 erteilt hat, von einer öffentlichen Stelle eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen ...

§ 56 FahrlG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2020)

... einer vollziehbaren Auflage nach § 16 Absatz 4 Satz 2 zuwiderhandelt, 8. entgegen § 17 Absatz 1 Satz 1 einen Fahrschüler ausbildet oder ausbilden lässt, 9. entgegen § 17 ... Absatz 1 Satz 1 einen Fahrschüler ausbildet oder ausbilden lässt, 9. entgegen § 17 Absatz 1 Satz 2 oder § 33 Absatz 1 Satz 2 von einer Fahrschulerlaubnis Gebrauch macht, 10. ...

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Zitat in folgenden Normen

Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)

V. v. 13.12.2010 BGBl. I S. 1980; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 02.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 299

Anlage 7a FeV (§ 6a Absatz 3 und 4) Fahrerschulung (vom 04.01.2018)

... einer Fahrschule zu erfolgen, deren Inhaber im Besitz einer Fahrschulerlaubnis der Klasse BE nach § 17 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes ist. Ein Fahrlehrer ist zur Fahrerschulung berechtigt, wenn er die Fahrlehrerlaubnis der Klasse BE ...

Anlage 7b FeV (zu § 6b Absatz 3 und 4) Fahrerschulung für das Führen von Krafträdern der Klasse A1 (vom 31.12.2019)

... einer Fahrschule zu erfolgen, deren Inhaber im Besitz einer Fahrschulerlaubnis der Klasse A nach § 17 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes ist. Ein Fahrlehrer ist zur Fahrerschulung berechtigt, wenn er die Fahrlehrerlaubnis der Klasse A ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fachkräfteeinwanderungsgesetz

G. v. 15.08.2019 BGBl. I S. 1307; zuletzt geändert durch Artikel 7a G. v. 16.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 217

Artikel 42 FachKrEG Änderung des Fahrlehrergesetzes

... des § 5 Absatz 6a findet das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz mit Ausnahme des § 17 keine Anwendung." 2. Nach § 5 Absatz 6 wird folgender Absatz 6a ...

Gesetz über das Fahrlehrerwesen und zur Änderung anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2162, 3784

Artikel 3 FahrlGEG Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes

... die Wörter „§ 10 Abs. 2 des Fahrlehrergesetzes" durch die Wörter „ § 17 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes " ersetzt. 2. In Nummer 2 werden die Wörter „§ 30 Absatz 3 des ...

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 23.12.2019 BGBl. I S. 2937, 2020 BGBl. I S. 525

Artikel 1 14. FeVuaÄndV Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 14.08.2017 BGBl. I S. 3232

Artikel 3 12. FeVuaÄndV Änderung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung

... Name und Adresse der Fahrschule eintragen) hat eine Fahrschulerlaubnis der Klassen CE oder DE nach § 17 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes , erteilt von (bitte zuständige Erlaubnisbehörde eintragen), und ist damit als ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG)

Artikel 1 G. v. 14.08.2006 BGBl. I S. 1958; aufgehoben durch Artikel 4 G. v. 26.11.2020 BGBl. I S. 2575

§ 7 BKrFQG Anerkennung und Überwachung von Ausbildungsstätten (vom 01.01.2018)

... sind: 1. Fahrschulen mit einer Fahrschulerlaubnis der Klassen CE oder DE nach § 17 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes , sofern die Fahrschulerlaubnis nicht ruht, 2. Fahrschulen und ...

Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung (BKrFQV)

Artikel 1 V. v. 22.08.2006 BGBl. I S. 2108; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2905

Anlage 2a BKrFQV (zu § 5 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1a) (vom 24.08.2017)

Anlage 2b BKrFQV (zu § 5 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 1b) (vom 24.08.2017)

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