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Zitierungen von § 23 VerpackG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 VerpackG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VerpackG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 VerpackG Pflichten der Systeme zur Sammlung, Verwertung und Information (vom 01.01.2022)
... der Abfallbewirtschaftungseinrichtungen verwenden, soweit diese nicht nach den Vorgaben des § 23 ausgewählt werden. Dies gilt nicht, wenn es sich um ein ...
§ 19 VerpackG Gemeinsame Stelle (vom 03.07.2021)
... Marktanteile; 3. wettbewerbsneutrale Koordination der Ausschreibungen nach § 23 , insbesondere Bestimmung der Ausschreibungsführer für jedes Sammelgebiet; 4. ... zur elektronischen Ausschreibungsplattform und zum Ausschreibungsverfahren gemäß § 23 Absatz 10 ; 5. Benennung der gemeinsamen Vertreter gemäß § 22 Absatz 7 Satz 1; ...
§ 26 VerpackG Aufgaben (vom 16.05.2023)
... 2. stellt für die wettbewerbsneutrale Ausschreibung von Sammelleistungen gemäß § 23 Absatz 10 Satz 2 den Zugang zu einer elektronischen Ausschreibungsplattform zur Verfügung, 3. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1699
Artikel 1 VerpackGuaÄndG Änderung des Verpackungsgesetzes
... Ökologische Gestaltung der Beteiligungsentgelte § 22 Abstimmung § 23 Vergabe von Sammelleistungen Abschnitt 5 Zentrale Stelle § 24 ... der Abfallbewirtschaftungseinrichtungen verwenden, soweit diese nicht nach den Vorgaben des § 23 ausgewählt werden. Dies gilt nicht, wenn es sich um ein Geschäftsgeheimnis ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12654/v207634.htm