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Zitierungen von § 4b LMIDV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4b LMIDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LMIDV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 LMIDV Verkehrs- und Abgabeverbote (vom 01.02.2024)
... ausreichende Angaben zur Erfüllung der in § 4 Absatz 1 oder 2 und § 4b Absatz 2 genannten Anforderungen übermittelt werden. (5) Dem nach Artikel 8 ...
§ 6 LMIDV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 01.02.2024)
... § 4 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2 Satz 2, oder entgegen § 4b Absatz 2 Satz 1 ein Lebensmittel in den Verkehr bringt oder abgibt, 2. entgegen § 5 Absatz 1 ...
§ 7 LMIDV Übergangsvorschrift (vom 01.02.2024)
... hinreichenden Informationen am 1. Februar 2024 für die Erfüllung der Anforderungen des § 4b Absatz 2 vorliegen, dürfen noch bis zum Aufbrauchen der Bestände in den Verkehr gebracht ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung
V. v. 03.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 209
Artikel 1 2. LMIDVÄndV Änderung der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung
... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 4a wird folgender § 4b eingefügt: „§ 4b Herkunftskennzeichnung bei nicht vorverpacktem ... 1. Nach § 4a wird folgender § 4b eingefügt: „ § 4b Herkunftskennzeichnung bei nicht vorverpacktem frischem, gekühltem und gefrorenem Schweine-, ... 4 werden nach den Wörtern „§ 4 Absatz 1 oder 2" die Wörter „und § 4b Absatz 2" eingefügt. 3. In § 6 Absatz 4 Nummer 1 werden die Wörter ... Satz 1 erster Halbsatz, auch in Verbindung mit Absatz 5 Satz 2," durch die Wörter „ § 4b Absatz 2 Satz 1" ersetzt. 4. Folgender § 7 wird angefügt:  ... hinreichenden Informationen am 1. Februar 2024 für die Erfüllung der Anforderungen des § 4b Absatz 2 vorliegen, dürfen noch bis zum Aufbrauchen der Bestände in den Verkehr gebracht ...