Artikel 24 - Verordnung zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel (LMIDVEV k.a.Abk.)

V. v. 05.07.2017 BGBl. I S. 2272 (Nr. 45); Geltung ab 13.07.2017

Artikel 24 Änderung der Verordnung über vitaminisierte Lebensmittel

Die Verordnung über vitaminisierte Lebensmittel in der im Bundesgesetzblatt III, Gliederungsnummer 2125-4-23, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 29. September 2011 (BGBl. I S. 1996) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 1a wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird das Wort „Zusatzstoffe" durch das Wort „Lebensmittelzusatzstoffe" ersetzt.

b) In Absatz 3 wird das Wort „Zusatzstoffen" durch das Wort „Lebensmittelzusatzstoffen" ersetzt.

2. In § 1b Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 2 Buchstabe c werden jeweils die Wörter „im Sinne des § 6 Abs. 3 der Nährwert-Kennzeichnungsverordnung" durch die Wörter „, die zur Verwendung als Mahlzeit oder anstelle einer Mahlzeit bestimmt sind," ersetzt.

3. In § 2 wird das Wort „gewerbsmäßig" gestrichen und das Wort „Fertigpackungen" durch das Wort „Verpackungen" ersetzt.

4. § 2a wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 2 wird das Wort „gewerbsmäßigen" gestrichen und das Wort „Zusatzstoffe" durch das Wort „Lebensmittelzusatzstoffe" ersetzt.

b) In Absatz 5 werden die Wörter „vitaminisierte Lebensmittel entgegen § 2 nicht in Fertigpackungen gewerbsmäßig" durch die Wörter „entgegen § 2 ein vitaminisiertes Lebensmittel" ersetzt.