Zitierungen von § 1 SchlichtVerfV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 SchlichtVerfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchlichtVerfV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 SchlichtVerfV Übertragung auf private Stellen (vom 08.09.2015)
... Verbänden einzurichtende Schlichtungsstelle und ihr Verfahren müssen den §§ 1 bis 5 und 6 Abs. 1 entsprechen. Es dürfen folgende Abweichungen vorgesehen werden: ... Abweichungen vorgesehen werden: 1. Die Schlichter müssen abweichend von § 1 Abs. 2 nicht Bedienstete der Deutschen Bundesbank sein. Sie dürfen in den letzten drei Jahren ... Amtsperiode ohne Wiederbestellung im Amt verbleiben, wenn sie den Anforderungen des § 1 Abs. 2 in Verbindung mit Nummer 1 genügen und vor dem 30. Oktober 1999 bestellt worden sind. ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2355
Artikel 4 VerbrKredRLUG Änderung der Schlichtungsstellenverfahrensverordnung
... (Schlichtungsstellenverfahrensverordnung - SchlichtVerfV)". 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Einrichtung der Schlichtungsstelle und ... - SchlichtVerfV)". 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Einrichtung der Schlichtungsstelle und Tätigkeitsbericht (1) Die Deutsche ...
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