Zitierungen von § 17 ZAG

... die als Zahlungsdienst nur den Kontoinformationsdienst anbieten, sind die §§ 10 bis 18, 21 Absatz 1 und 3 bis 5, § 23 Absatz 1 Satz 3 und § 25 nicht anzuwenden. ...

... des § 15 Absatz 1 Satz 3 und 4, der §§ 19 bis 21, diese auch in Verbindung mit § 17 Absatz 3 Satz 3 , § 23 Absatz 1, § 24 Absatz 4 oder auf der Grundlage des § 25 Absatz 3, des § ...

... 4. eine Beschreibung der Maßnahmen zur Erfüllung der Sicherungsanforderungen nach § 17 ; 5. eine Beschreibung der Unternehmenssteuerung und der internen Kontrollmechanismen ...

... 3. eine Beschreibung der Maßnahmen zur Erfüllung der Sicherungsanforderungen nach den §§ 17 und 18, 4. eine Darstellung des organisatorischen Aufbaus des Antragstellers, ...

... 16 oder § 36 verfügt; 10. die Erfüllung der Sicherungsanforderungen nach § 17 oder § 18 der Bundesanstalt nicht ausreichend nachgewiesen wird; 11. der ...

... ergebende Haftung aus den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs abdecken. § 17 Absatz 3 gilt entsprechend. (2) Die Berufshaftpflichtversicherung muss bei einem im ...

... 1 Satz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs nach Ausgabe des E-Geldes zu sichern; die Vorgaben des § 17 gelten ...

... 15, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 15 Absatz 3, nach den §§ 16 bis 18, 25 bis 30, 36, 45, 46 und 48 bis 55 nachgekommen ist, 3. nach der Verordnung ...

... Bundesbank im Voraus jede wesentliche Änderung der zur Sicherung von Geldbeträgen nach § 17 getroffenen Maßnahmen anzuzeigen. Hat ein Institut eine Absicherung im ...

... werden; § 16 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend. (3) § 16 Absatz 3 und 4 sowie § 17 Absatz 3 gelten entsprechend. (4) Das Bundesministerium der Finanzen wird ...

... oder Versicherungsunternehmen zur Erfüllung der Sicherungsanforderungen nach den §§ 17 und 18 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes Vereinbarungen geschlossen werden sollen. ...

... Bundesanstalt kann unbeschadet ihrer Befugnisse nach § 16 Absatz 1 Satz 3 in Verbindung mit § 17 Absatz 3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes einem Institut aufgeben, die Höhe der erforderlichen Absicherung für den Haftungsfall ...

... Die Bundesanstalt kann unbeschadet ihrer Befugnisse nach § 36 Absatz 3 in Verbindung mit § 17 Absatz 3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes einem Institut aufgeben, die Höhe der erforderlichen Absicherung für den Haftungsfall ...

... ist darzustellen. (2) Die Absicherung der Kundengelder nach Maßgabe der §§ 17 und 18 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes ist darzustellen und ihre Wirksamkeit zu beurteilen. ...

... an Kreditinstitute aus Zahlungsdiensten und aus der Ausgabe von E-Geld, die der Anforderung des § 17 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes genügen und auf Treuhandkonten unterhalten werden, sind gesondert ...

... die als Zahlungsdienst nur den Kontoinformationsdienst anbieten, sind die §§ 10 bis 18, 21 Absatz 1 und 3 bis 5, § 23 Absatz 1 Satz 3 und § 25 nicht ...

... 14 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Absatz 1 bis 3" gestrichen. 6. § 17 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 Nummer 1 wird wie folgt geändert: ... und einem solchen System teilnimmt, über Folgendes: 1. im Fall der Sicherung nach § 17 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe b erste Variante oder dritte Variante a) eine Beschreibung der Investitionsstrategie, ... d) eine ausdrückliche Erklärung des Instituts, dass die Anforderungen des § 17 eingehalten werden; 2. im Fall der Sicherung nach § 17 Absatz 1 Satz 2 Nummer ... dass die Anforderungen des § 17 eingehalten werden; 2. im Fall der Sicherung nach § 17 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 a) eine Bestätigung, dass die Versicherung oder eine vergleichbare Garantie ... oder die vergleichbare Garantie ausreichen, um die Sicherungspflichten des Instituts nach § 17 zu jeder Zeit zu erfüllen; c) Dauer und Bedingungen einer Verlängerung der ...

... die Bargeldabhebungsdienste erbringen," eingefügt und wird die Angabe „ §§ 17 und 18" durch die Angabe „§§ 17 bis 18" ersetzt. bb) ... eingefügt und wird die Angabe „§§ 17 und 18" durch die Angabe „ §§ 17 bis 18" ersetzt. bb) Folgender Satz wird angefügt: „Der ...

... oder Versicherungsunternehmen zur Erfüllung der Sicherungsanforderungen nach den §§ 17 und 18 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes Vereinbarungen geschlossen werden sollen. ...

... Bundesanstalt kann unbeschadet ihrer Befugnisse nach § 16 Absatz 1 Satz 3 in Verbindung mit § 17 Absatz 3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes einem Institut aufgeben, die Höhe der erforderlichen ... Die Bundesanstalt kann unbeschadet ihrer Befugnisse nach § 36 Absatz 3 in Verbindung mit § 17 Absatz 3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes einem Institut aufgeben, die Höhe der erforderlichen ...

... aa) Nach der Angabe „Kundengelder" wird die Angabe „nach Maßgabe der §§ 17 und 18 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes" eingefügt. bb) Folgender Satz ...