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Zitierungen von § 5 SaRegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SaRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SaRegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 SaRegG Pflicht der Einrichtung der medizinischen Versorgung vor der heterologen Verwendung von Samen zur künstlichen Befruchtung (vom 26.05.2020)
... beraten zu lassen, 2. die Pflicht der Einrichtung der medizinischen Versorgung, die in § 5 Absatz 2 Satz 1 aufgeführten personenbezogenen Daten zu erheben und für die in § 5 Absatz 6 Satz 2 ... § 5 Absatz 2 Satz 1 aufgeführten personenbezogenen Daten zu erheben und für die in § 5 Absatz 6 Satz 2 genannte Dauer zu speichern, 3. den Umfang der Verarbeitung der personenbezogenen Daten ...
§ 6 SaRegG Übermittlung an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (vom 26.05.2020)
... für Arzneimittel und Medizinprodukte zu übermitteln: 1. die Daten nach § 5 Absatz 2 , 2. das Geburtsdatum des Kindes oder der Kinder und 3. die Anzahl der ... für Arzneimittel und Medizinprodukte zu übermitteln: 1. die Daten nach § 5 Absatz 2 und 2. den errechneten Geburtstermin. (3) Absatz 2 ist nicht anzuwenden, ...
§ 9 SaRegG Zweckbindung bei personenbezogenen Daten (vom 26.05.2020)
... und Medizinprodukte die nach § 2 Absatz 2 Satz 1 und § 2 Absatz 3 Satz 1, § 5 Absatz 2 bis 4 oder § 7 Absatz 4 Satz 1 und 3 erhobenen personenbezogenen Daten ausschließlich ...
§ 11 SaRegG Auskunfts- und Berichtigungsansprüche (vom 26.05.2020)
... dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte nur hinsichtlich ihrer nach § 5 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 bis 5 gespeicherten Daten zu. Wenn die heterologe Verwendung von Samen für eine ... für Arzneimittel und Medizinprodukte einen Anspruch auf Löschung ihrer nach § 5 Absatz 2 und 3 gespeicherten ...
§ 12 SaRegG Bußgeldvorschriften
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Absatz 2 oder § 5 Absatz 2, 3 oder 4 dort genannte Daten, eine Spendenkennungssequenz, eine eindeutige Spendennummer oder eine dort ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig übermittelt, 4. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 1 Samen für eine Befruchtung verwendet, 5. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 2 nicht ... § 5 Absatz 1 Satz 1 Samen für eine Befruchtung verwendet, 5. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 2 nicht sicherstellt, dass dort genannte Daten übermittelt werden, oder 6. entgegen ...
§ 13 SaRegG Übergangsregelungen
... unterstützte künstliche Befruchtung verwenden, wenn die Voraussetzungen des § 5 Absatz 1 erfüllt sind. Die Einrichtung der medizinischen Versorgung hat vor der Verwendung ... unterstützte künstliche Befruchtung heterolog verwendet haben, haben 1. in § 5 Absatz 2 Satz 1 genannte personenbezogene Daten der Empfängerin der Samenspende, 2. den ... sie die Samenspende erhalten haben, und 4. den Zeitpunkt der Verwendung des Samens nach § 5 Absatz 3 Nummer 1 110 Jahre nach der heterologen Verwendung des Samens aufzubewahren, soweit solche ...
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