Zitierungen von Artikel 31 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 31 ReRaG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ReRaG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 26 BTHG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 25.07.2017)

... bekannt machen. --- Anm. d. Red.: *) Gemäß Artikel 31 Abs. 6 G. v. 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2541 ) treten Artikel 25 Absatz 3 bis 7 am 25. Juli 2017 in ...

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften

B. v. 25.02.2019 BGBl. I S. 162

Bekanntmachung ReRaGB

... der Identität mittels Fingerabdruckdaten geschaffen sind. Somit wird nach Artikel 31 Absatz 5 des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2541) bekannt gemacht, dass die Artikel 4, 5, 6 und 29 dieses ...

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