Artikel 5 - Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz (RÜAbschlG k.a.Abk.)

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2575 (Nr. 49); zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248
Geltung ab 01.07.2018, abweichend siehe Artikel 12

25 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 28 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 6

Artikel 5 Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2018 SGB XII § 46

In § 46 Satz 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 25 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2541) geändert worden ist, wird die Angabe „, 255e" gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 5 Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 RÜAbschlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RÜAbschlG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Betriebsrentenstärkungsgesetz

G. v. 17.08.2017 BGBl. I S. 3214

Artikel 2 BetrRSG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2575 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 82 wird wie folgt ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12709/a208290.htm

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