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Zitierungen von § 46 PflBG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 PflBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PflBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 44 PflBG Dienstleistungserbringende Personen (vom 16.12.2023)
... der Berufsbezeichnung besitzt. (5) Die Absätze 1 bis 4 sowie die §§ 45 bis 48 gelten entsprechend für Drittstaaten und Drittstaatsangehörige, soweit sich ...
§ 46 PflBG Meldung der dienstleistungserbringenden Person an die zuständige Behörde (vom 04.03.2021)
... nach § 44 Absatz 2 prüft die zuständige Behörde den nach § 46 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 vorgelegten Berufsqualifikationsnachweis. § 41 Absatz 2 gilt entsprechend mit der ...
§ 48b PflBG Dienstleistungserbringung im Rahmen einer partiellen Berufsausübung (vom 16.12.2023)
... einer partiellen Berufsausübung fallen. (3) Die §§ 3, 44 Absatz 3 und 4, § 46 Absatz 1, 2 und 4 , § 48 Absatz 1 und 2, § 48a Absatz 2 Nummer 1, Absatz 3 und 4, § 50 Absatz 1 und 2 ...
§ 52 PflBG Weitere Aufgaben der jeweils zuständigen Behörden (vom 16.12.2023)
... werden soll. (3) Die Meldung der dienstleistungserbringenden Person nach § 46 nimmt die zuständige Behörde des Landes entgegen, in dem die Dienstleistung erbracht ... erbracht werden soll oder erbracht worden ist. Sie fordert die Informationen nach § 46 Absatz 2 an. (4) Die Informationen nach § 48 Absatz 3 werden durch die ... die Dienstleistung erbracht wird oder erbracht worden ist. (5) Die Bescheinigungen nach § 46 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 stellt die zuständige Behörde des Landes aus, in dem die antragstellende Person den ...
§ 56 PflBG Ausbildungs- und Prüfungsverordnung, Finanzierung; Verordnungsermächtigungen (vom 01.01.2024)
... über die Voraussetzungen zur Dienstleistungserbringung gemäß den §§ 44 bis 48 zu regeln. (2a) In der Rechtsverordnung nach Absatz 1 ist für ...
Zitat in folgenden Normen
Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung (PflAPrV)
V. v. 02.10.2018 BGBl. I S. 1572; zuletzt geändert durch Artikel 4a G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
§ 49 PflAPrV Verfahren bei Erbringung von Dienstleistungen durch Inhaberinnen und Inhaber von Ausbildungsnachweisen aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz (vom 16.12.2023)
... der Meldung und der Begleitdokumente über das Ergebnis ihrer Prüfung gemäß § 46 Absatz 3 des Pflegeberufegesetzes zu unterrichten. In der Unterrichtung teilt die Behörde der Person mit, ob sie der ... Behörde in besonderen Ausnahmefällen nicht möglich, die Prüfung nach § 46 Absatz 3 des Pflegeberufegesetzes innerhalb eines Monats vorzunehmen, teilt sie der Person innerhalb dieser Frist die Gründe ... nach Behebung der Schwierigkeiten die Person über das Ergebnis ihrer Prüfung nach § 46 Absatz 3 des Pflegeberufegesetzes . (3) Bleibt eine Reaktion der zuständigen Behörde in den in Absatz 1 Satz 1 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
MTA-Reform-Gesetz
G. v. 24.02.2021 BGBl. I S. 274
Artikel 13a MTARefG Änderung des Pflegeberufegesetzes
... „ein Jahr in einem oder in mehreren Mitgliedstaaten" ersetzt. 2. In § 46 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b werden nach dem Wort „rechtmäßig" die Wörter „in einem oder in ...
Pflegestudiumstärkungsgesetz (PflStudStG)
G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
Artikel 2 PflStudStG Weitere Änderung des Pflegeberufegesetzes
... partiellen Berufsausübung fallen. (3) Die §§ 3, 44 Absatz 3 und 4, § 46 Absatz 1, 2 und 4 , § 48 Absatz 1 und 2, § 48a Absatz 2 Nummer 1, Absatz 3 und 4, § 50 Absatz 1 und 2 ... über die Voraussetzungen zur Dienstleistungserbringung gemäß den §§ 44 bis 48 zu regeln." c) Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 2a eingefügt: ...
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