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Zitierungen von § 7 OZG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 OZG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OZG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2668
Artikel 1 FamLDigG Änderung des Onlinezugangsgesetzes
... zu berücksichtigen." 3. § 5 Satz 2 wird aufgehoben. 4. In § 7 Absatz 1 werden die Wörter „den Nutzern" durch die Wörter „natürlichen ...

OZG-Änderungsgesetz (OZGÄndG)
G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245
Artikel 1 OZGÄndG Änderung des Onlinezugangsgesetzes
... öffentlich-rechtlich getragenen Einrichtung übertragen." 7. § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 Nutzerfreundlichkeit und Barrierefreiheit ... übertragen." 7. § 7 wird wie folgt gefasst: „ § 7 Nutzerfreundlichkeit und Barrierefreiheit (1) Bund und Länder stellen durch ...
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