Zitierungen von § 2 ERVBPatGBGHV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 ERVBPatGBGHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ERVBPatGBGHV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 ERVBPatGBGHV Inkrafttreten
... Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 15. Oktober 2003 in Kraft. (2) § 2 Abs. 2 tritt zu dem Zeitpunkt in Kraft, zu dem die Funktionsfähigkeit des Anmeldesystems ...
Anlage ERVBPatGBGHV (zu § 2) (vom 04.10.2006)
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz
V. v. 26.09.2006 BGBl. I S. 2161
Artikel 1 ERVBPatGBGHVÄndV
... b) Die Absätze 2 und 3 werden die Absätze 1 und 2. 3. § 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Absatzbezeichnung gestrichen. ... aufgehoben. 4. Die Anlage wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 2 ) 1. Elektronische Dokumente sind zu übermitteln: a) als Dateianhang ...
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