Zitierungen von Halbleiterschutzverordnung (HalblSchV)

Sie sehen die Vorschriften, die auf HalblSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HalblSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

DPMA-Verordnung (DPMAV)

V. v. 01.04.2004 BGBl. I S. 514; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490

§ 28 DPMAV Eintragung eines Rechtsübergangs (vom 18.08.2021)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411

Artikel 74 MoPeG Änderung der Halbleiterschutzverordnung

Verordnung zur Änderung der DPMA-Verordnung und der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt

V. v. 10.12.2018 BGBl. I S. 2444

Artikel 1 DPMAVuaÄndV Änderung der DPMA-Verordnung

Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes

V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446

Artikel 6 PatVuaÄndV Änderung der Halbleiterschutzverordnung

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