Zitierungen von § 3 HalblSchV

... § 5 Abs. 1 bis 4 der Markenverordnung, § 6 Absatz 1 bis 4 der Designverordnung und § 3 Absatz 1 Nummer 5, Absatz 2, 6 Nummer 1 und 2 der Halbleiterschutzverordnung , 4. falls die Rechtsnachfolger einen Vertreter bestellt haben, der Name und die ...

...  § 3 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb der Halbleiterschutzverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 894), die zuletzt durch Artikel 6 der Verordnung vom 12. Dezember ...

... 28 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 3 werden die Wörter „ § 3 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2, 5 Nr. 1 und 2 der Halbleiterschutzverordnung " durch die Wörter „§ 3 Absatz 1 Nummer 5, Absatz 2, 6 Nummer 1 und 2 der ... 1 Nr. 5, Abs. 2, 5 Nr. 1 und 2 der Halbleiterschutzverordnung" durch die Wörter „ § 3 Absatz 1 Nummer 5, Absatz 2, 6 Nummer 1 und 2 der Halbleiterschutzverordnung " ersetzt. b) Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Für ...

...  1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 3 wird wie folgt gefasst: „§ 3 Anmeldung der Topographie".  ... geändert: a) Die Angabe zu § 3 wird wie folgt gefasst: „ § 3 Anmeldung der Topographie". b) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: ... Topografie ist beim Deutschen Patent- und Markenamt schriftlich einzureichen." 3. § 3 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 3 Anmeldung der Topografie". b) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...