Der von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Straßburg gefasste Beschluss vom 8. Dezember 2016 - Protokoll 9 - zur Änderung der Schiffspersonalverordnung-Rhein (Anlage 1 zu Artikel 1 Nummer 1 der Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2011 II S. 1300, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 2. Juni 2016 (Anlage 1 zu Artikel 1 der Verordnung vom 30. März 2017 (BGBl. 2017 II S. 322, 324)) geändert worden ist, wird hiermit unter Berücksichtigung der vom Ausschuss für Sozial-, Arbeits- und Berufsausbildungsfragen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt zu § 3.02 der Schiffspersonalverordnung-Rhein mit Dokument vom 4. September 2017 - STF (17) 29 rev.1 - vorgenommenen Änderungen auf dem Rhein in Kraft gesetzt. Der Beschluss wird mit den Änderungen nachstehend als Anlage veröffentlicht.

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Zitierungen von Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Schiffspersonalverordnung-Rhein

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 1. RheinSchPersVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. RheinSchPersVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 3 1. RheinSchPersVÄndV Inkrafttreten

... Verordnung und der in Artikel 1 genannte Beschluss treten am 1. Dezember 2017 in ...

Anlage 1. RheinSchPersVÄndV (zu Artikel 1) Änderung der Schiffspersonalverordnung-Rhein

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtspolizeilicher Vorschriften

V. v. 14.09.2018 BGBl. 2018 II S. 378

Artikel 1 5. RheinSchPÄndV Inkraftsetzen von Beschlüssen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

... (BGBl. 2011 II S. 1300, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 8. Dezember 2016 (Anlage zu Artikel 1 der Verordnung vom 27. September 2017 (BGBl. 2017 II S. 1282 )) geändert worden ist, wird hiermit auf dem Rhein in Kraft gesetzt. Der Beschluss wird ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12835/a210029.htm

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