Artikel 1 - Erste Verordnung zur Änderung der Schiffspersonalverordnung-Rhein (1. RheinSchPersVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 27.09.2017 BGBl. 2017 II S. 1282; Geltung ab 01.12.2017
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Artikel 1 Inkraftsetzen eines Beschlusses der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt


Artikel 1 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2017 RheinSchPersEV Anlagen 1 bis 15

Der von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Straßburg gefasste Beschluss vom 8. Dezember 2016 - Protokoll 9 - zur Änderung der Schiffspersonalverordnung-Rhein (Anlage 1 zu Artikel 1 Nummer 1 der Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2011 II S. 1300, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 2. Juni 2016 (Anlage 1 zu Artikel 1 der Verordnung vom 30. März 2017 (BGBl. 2017 II S. 322, 324)) geändert worden ist, wird hiermit unter Berücksichtigung der vom Ausschuss für Sozial-, Arbeits- und Berufsausbildungsfragen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt zu § 3.02 der Schiffspersonalverordnung-Rhein mit Dokument vom 4. September 2017 - STF (17) 29 rev.1 - vorgenommenen Änderungen auf dem Rhein in Kraft gesetzt. Der Beschluss wird mit den Änderungen nachstehend als Anlage veröffentlicht.

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Zitierungen von Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Schiffspersonalverordnung-Rhein

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 1. RheinSchPersVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. RheinSchPersVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 3 1. RheinSchPersVÄndV Inkrafttreten
... Verordnung und der in Artikel 1 genannte Beschluss treten am 1. Dezember 2017 in ...
Anlage 1. RheinSchPersVÄndV (zu Artikel 1) Änderung der Schiffspersonalverordnung-Rhein
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtspolizeilicher Vorschriften
V. v. 14.09.2018 BGBl. 2018 II S. 378
Artikel 1 5. RheinSchPÄndV Inkraftsetzen von Beschlüssen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt
... (BGBl. 2011 II S. 1300, Anlageband)), die zuletzt durch Beschluss vom 8. Dezember 2016 (Anlage zu Artikel 1 der Verordnung vom 27. September 2017 (BGBl. 2017 II S. 1282 )) geändert worden ist, wird hiermit auf dem Rhein in Kraft gesetzt. Der Beschluss wird ...


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