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Zitierungen von Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 GesSchBÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GesSchBÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Eingangsformel GesSchBÄndV 1)
... die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise: --- 1) Artikel 1 § 4 dient für Betriebe, die dem Bundesberggesetz unterliegen, zusammen mit § 20 der ... in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden (ABl. L 348 vom 28.11.1992, S. 9). Artikel 1 §§ 7 bis 13 und Artikel 2 dieser Verordnung dienen für untertägige Betriebe, ...
Artikel 2 GesSchBÄndV Weitere Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung
... Gesundheitsschutz-Bergverordnung vom 31. Juli 1991 (BGBl. I S. 1751), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 18. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3584 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 13 wird wie folgt ...
Artikel 6 GesSchBÄndV Inkrafttreten
... Die Artikel 1 und 3 bis 5 treten am 24. Oktober 2017 in Kraft. (2) Artikel 2 tritt am 24. Oktober ...
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