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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 24.04.2006 aufgehoben

Gesetz über die Umwelthaftung (UmweltHEG k.a.Abk.)

G. v. 10.12.1990 BGBl. I S. 2634; aufgehoben durch Artikel 130 G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866
Geltung ab 01.01.1991; FNA: 400-9/1 Bürgerliches Gesetzbuch, Einführungsgesetz und zugehörige Gesetze
1 weitere Fassung
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel



Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

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Artikel 1 Umwelthaftungsgesetz



(gesamter Text siehe Umwelthaftungsgesetz - UmweltHG)

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Artikel 2 (Änderung von Vorschriften)




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Artikel 3 Übergangsvorschrift


Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert

Soweit der Schaden vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verursacht worden ist, bleibt die Zivilprozeßordnung in der bisherigen Fassung maßgebend.

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Artikel 4 (Änderung von Vorschriften)




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Artikel 5 Inkrafttreten



Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1991 in Kraft.

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