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Zitierungen von § 7 38. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 38. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 38. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 38. BImSchV Mitteilung der energetischen Menge (vom 29.07.2023)

... entnommen wurde, bis zum Ablauf des 28. Februar des Folgejahres oder 2. nach § 7 zur Verwendung in reinen Batterieelektrofahrzeugen im jeweiligen Verpflichtungsjahr entnommen ... kann verlangen, dass der Dritte innerhalb einer angemessenen Frist die in den §§ 6 und 7 genannten Unterlagen zur Prüfung vorlegt. Sie prüft anhand dieser Unterlagen, ...

§ 20 38. BImSchV Zuständige Stellen (vom 29.07.2023)

... Absatz 2 mitgeteilte energetische Menge elektrischen Stroms und 4. die Bekanntgabe nach § 7 Absatz 2 und § 8 Absatz 3. (2) Das Hauptzollamt Frankfurt (Oder) ist zuständig ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen

V. v. 21.05.2019 BGBl. I S. 742

Artikel 1 BImSchV38ÄndV

... Anrechnung entsprechend. Der Antrag ist bis zum 15. April 2020 zu stellen." 5. In § 7 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und ...

Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

V. v. 12.11.2021 BGBl. I S. 4932

Artikel 1 ThgMQWV Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen

... das Wort „Stromanbieter" durch das Wort „Dritte" ersetzt. 7. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ... 2 mitgeteilte energetische Menge elektrischen Stroms und 4. die Bekanntgabe nach § 7 Absatz 2 und § 8 Absatz 3. (2) Das Hauptzollamt Frankfurt (Oder) ist zuständig ...

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