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Zitierungen von § 5 Lkw-MautV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 Lkw-MautV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
Lkw-MautV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Lkw-Maut-Verordnung
V. v. 19.12.2018 BGBl. I S. 2700
Artikel 1 1. Lkw-MautVÄndV Änderung der Lkw-Maut-Verordnung
... und die Anzahl der Achsen des Fahrzeuges oder der Fahrzeugkombination,". 2. § 5 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Der Mautschuldner hat das Fahrzeuggerät ...
Verordnung zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen Mautdienstes
V. v. 28.09.2021 BGBl. I S. 4619
Artikel 4 MautRÄndV Änderung der Lkw-Maut-Verordnung
... im Fahrzeug angebrachten" durch das Wort „befindlichen" ersetzt. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 4 werden nach dem Wort ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Lkw-Maut-Verordnung
V. v. 01.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 341
Artikel 1 2. Lkw-MautVÄndV
... bis 6 wahrheitsgemäß und vollständig einzugeben (Einbuchung)." 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Sätze 3 und 4 wie folgt ...
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