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Zitierungen von § 13 EIGV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EIGV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)

Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189

Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024)

... oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 13 Absatz 1 oder Absatz 4 EIGV i. V. m. Artikel 53 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 ... künftiger Verstöße gegen die grundlegenden Anforderungen § 13 Absatz 2, 3 oder 4 EIGV i. V. m. Artikel 53 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 nach ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union

V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298

Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung

... § 12 Konformität von Fahrzeugen mit genehmigtem Fahrzeugtyp § 13 Fahrzeuge oder Fahrzeugtypen, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen ... nach Artikel 24 Absatz 3 der Richtlinie (EU) 2016/797 geändert wird. § 13 Fahrzeuge oder Fahrzeugtypen, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen ...

Artikel 3 ESiVEV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung

... oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 13 Abs. 1 oder Abs. 4 EIGV i. V. m. Art. 53 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)

V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)

... oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 13 Abs. 1 oder Abs. 4 EIGV i. V. m. Art. 53 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 nach ...

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