Zitate in ÄnderungsvorschriftenDreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 26.07.2018 BGBl. I S. 1270
Artikel 2 13. ERErluÄndV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung ... gerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Ingenieurbau § 14 Abs. 2 EIGV nach Tafel 2 des Anhangs 7.8 Genehmigung der ... gerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Oberbau § 14 Abs. 2 EIGV nach Tafel 3 des Anhangs 7.9 Genehmigung der ... gerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Hochbau § 14 Abs. 2 EIGV nach Tafel 4 des Anhangs 7.10 Genehmigung der ... im Bereich der Signal-, Telekommunikations- und elektrotechni- schen Anlagen § 14 Abs. 2 EIGV nach Zeitaufwand 7.11 Genehmigung der Inbetriebnahme ... des Eisenbahn- systems, soweit nicht von den Nummern 7.7 bis 7.10 erfasst § 14 Abs. 2 EIGV nach Zeitaufwand 7.12 Genehmigung für Probefahrten ...
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung ... Fahrzeuge oder Fahrzeugtypen, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen § 14 Vorgehen im Fall eines Widerrufs einer Genehmigung Kapitel 3 Probefahrten ... kann das Eisenbahn-Bundesamt vorübergehende Sicherheitsmaßnahmen ergreifen. § 14 Vorgehen im Fall eines Widerrufs einer Genehmigung (1) Wird eine Genehmigung für ... In § 32 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 9 Absatz 1 Satz 1, § 10, § 14 Absatz 2 Satz 1 , § 16 Absatz 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2 oder 3 Satz 2, § 20 Absatz 2, 3 ... wie folgt geändert: a) In dem Klammerzusatz werden die Wörter „(zu § 14 Absatz 1 , § 15 Absatz 2 und § 30)" durch die Wörter „(zu § 9 Absatz 3 und 4 ... wird aufgehoben. 32. In der Anlage 5 im Klammerzusatz werden die Wörter „(zu § 14 Absatz 1 )" durch die Wörter „(zu § 9 Absatz 4)" ersetzt. 33. Die ...
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