Zitierungen von § 16 EIGV

... Genehmigungen oder Zulassungen nach den §§ 16 , 17, 20, 26 und 27 können mit Nebenbestimmungen versehen werden, soweit dies zur ...

... Vorschriften entsprechend erfüllt sind: 1. für strukturelle Teilsysteme: § 16 Absatz 1 Satz 2 und 3 Nummer 1 Buchstabe b, Nummer 2 bis 7 und Satz 4 sowie Absatz 3 und 4 , 2. für die übrige Eisenbahninfrastruktur: § 16 Absatz 1 Satz 2 und 3 ... 7 und Satz 4 sowie Absatz 3 und 4, 2. für die übrige Eisenbahninfrastruktur: § 16 Absatz 1 Satz 2 und 3 Nummer 2 bis 7 sowie Absatz 3 und 4 ...

... hat den Antrag und die zur Prüfung des Antrags erforderlichen Unterlagen nach § 16 Absatz 1 Satz 3, Absatz 2 und nach Anlage 6 der Genehmigungsstelle 24 Monate vor dem geplanten Inbetriebnahmetermin, ... durchgeführt worden sind, 3. die Anforderungen und Nachweise nach § 16 Absatz 1 Satz 3 Nummer 4 bis 7 vollständig erbracht worden sind, 4. soweit einschlägig, alle Auflagen aus ...

... Prüfungen vorlegt. Wenn begründete Zweifel zur EG-Prüferklärung nach § 16 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 Buchstabe a vorliegen, unterrichtet die Genehmigungsstelle die Kommission unverzüglich unter Angabe der ...

... grundlegenden Anforderungen erfüllen. Hierfür sind die Voraussetzungen nach § 16 oder § 17 zu ...

... Unterlagen. Für die Prüfung, ob eine Genehmigung erteilt wird, gelten die §§ 16 , 17 und 19 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung auf den von der ...

... wenn der Genehmigungsstelle die folgenden Unterlagen vorgelegt werden: 1. die in § 16 Absatz 1 Satz 3 genannten Unterlagen in Form von Zwischenergebnissen und 2. die vorläufigen ...

... werden. (3) Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn die Voraussetzungen des § 16 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 bis 3 in Verbindung mit einer Prüfbescheinigung eines Prüfsachverständigen, in der die ...

... Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie die übrige Eisenbahninfrastruktur § 16 Absatz 1 und § 18 Absatz 4 Nummer 1 bis 4 und Absatz 5 entsprechend. Die Unterlagen sind dem ...

... Wer nach § 15 Absatz 6, § 16 Absatz 1 Satz 1 , § 17, § 20 oder Artikel 46 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 eine ...

... für Eisenbahnen, unterliegt bis zum 16. Juni 2031 nicht dem Verfahren nach § 16 Absatz 2 , wenn die Verträge vor dem 15. Juni 2016 unterzeichnet worden sind. In diesem Fall ...

... der Inbetriebnahme eines Bestandteils des Eisenbahnsystems im Ingenieurbau § 16 Absatz 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 2 des Anhangs zu dieser Anlage  ... der Inbetriebnahme eines Bestandteils des Eisenbahnsystems im Oberbau § 16 Absatz 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 3 des Anhangs zu dieser Anlage  ... der Inbetriebnahme eines Bestandteils des Eisenbahnsystems im Hochbau § 16 Absatz 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 4 des Anhangs zu dieser Anlage  ... im Bereich der Signal-, Tele- kommunikations- und elektrotechnischen Anlagen § 16 Absatz 1 oder § 17 EIGV nach Zeitaufwand 7.11 Genehmigung der ... len Teilsystems, soweit nicht von den Nummern 7.7 bis 7.10 erfasst § 16 Absatz 1 oder § 17 EIGV nach Zeitaufwand 7.12 Erteilung einer ...

... Zeitaufwand 7.12 Genehmigung für Probefahrten § 16 Abs. 5 EIGV nach Zeitaufwand 7.13 Genehmigung einer Fahrzeugserie ...

... Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur § 16 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische ... „§ 8 Nebenbestimmungen Die Genehmigungen oder Zulassungen nach den §§ 16 , 17, 20, 26 und 27 können mit Nebenbestimmungen versehen werden, soweit dies zur ... Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur § 16 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische ... Vorschriften entsprechend erfüllt sind: 1. für strukturelle Teilsysteme: § 16 Absatz 1 Satz 2 und 3 Nummer 1 Buchstabe b, Nummer 2 bis 7 und Satz 4 sowie Absatz 3 und 4 , 2. für die übrige Eisenbahninfrastruktur: § 16 Absatz 1 Satz 2 und 3 ... 7 und Satz 4 sowie Absatz 3 und 4, 2. für die übrige Eisenbahninfrastruktur: § 16 Absatz 1 Satz 2 und 3 Nummer 2 bis 7 sowie Absatz 3 und 4 . § 18 Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des ... hat den Antrag und die zur Prüfung des Antrags erforderlichen Unterlagen nach § 16 Absatz 1 Satz 3, Absatz 2 und nach Anlage 6 der Genehmigungsstelle 24 Monate vor dem geplanten Inbetriebnahmetermin, ... durchgeführt worden sind, 3. die Anforderungen und Nachweise nach § 16 Absatz 1 Satz 3 Nummer 4 bis 7 vollständig erbracht worden sind, 4. soweit einschlägig, alle Auflagen aus ... dieser Prüfungen vorlegt. Wenn begründete Zweifel zur EG-Prüferklärung nach § 16 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 Buchstabe a vorliegen, unterrichtet die Genehmigungsstelle die Kommission unverzüglich unter Angabe der ... die grundlegenden Anforderungen erfüllen. Hierfür sind die Voraussetzungen nach § 16 oder § 17 zu erfüllen. § 21 Anzeige bei Aufrüstung und ... erforderlichen Unterlagen. Für die Prüfung, ob eine Genehmigung erteilt wird, gelten die §§ 16 , 17 und 19 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung auf den von der ... wenn der Genehmigungsstelle die folgenden Unterlagen vorgelegt werden: 1. die in § 16 Absatz 1 Satz 3 genannten Unterlagen in Form von Zwischenergebnissen und 2. die vorläufigen ... 27 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „§ 9 Absatz 1" durch die Wörter „ § 16 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 bis 3" ersetzt. 14. Dem § 28 wird folgender Absatz 3 angefügt:  ... Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie die übrige Eisenbahninfrastruktur § 16 Absatz 1 und § 18 Absatz 4 Nummer 1 bis 4 und Absatz 5 entsprechend. Die Unterlagen sind dem ... 1 werden die Wörter „§ 9 Absatz 1 Satz 1, § 10, § 14 Absatz 2 Satz 1, § 16 Absatz 5 , § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2 oder 3 Satz 2, § 20 Absatz 2, 3 oder 4 Satz 1 oder ... 2, 3 oder 4 Satz 1 oder § 21 Absatz 5" durch die Wörter „§ 15 Absatz 6, § 16 Absatz 1 Satz 1 , § 17, § 20 oder Artikel 46 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) ... für Eisenbahnen, unterliegt bis zum 16. Juni 2031 nicht dem Verfahren nach § 16 Absatz 2 , wenn die Verträge vor dem 15. Juni 2016 unterzeichnet worden sind. In diesem Fall arbeitet ...

... der Inbetriebnahme eines Be- standteils des Eisenbahnsystems im Inge- nieurbau § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 2 des Anhangs 7.7 ... der Inbetriebnahme eines Be- standteils des Eisenbahnsystems im Ober- bau § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 3 des Anhangs  ... der Inbetriebnahme eines Be- standteils des Eisenbahnsystems im Hoch- bau § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 4 des Anhangs  ... im Bereich der Signal-, Telekommunikations- und elek- trotechnischen Anlagen § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Zeitaufwand 7.10 Genehmigung der ... standteils des Eisenbahnsystems, soweit nicht von den Nummern 7.6 bis 7.9 erfasst § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Zeitaufwand 7.11 Erteilung einer ...

... der Inbetriebnahme eines Be- standteils des Eisenbahnsystems im Inge- nieurbau § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 2 des Anhangs 7.7 ... der Inbetriebnahme eines Be- standteils des Eisenbahnsystems im Ober- bau § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 3 des Anhangs ... der Inbetriebnahme eines Be- standteils des Eisenbahnsystems im Hoch- bau § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 4 des Anhangs ... im Bereich der Signal-, Telekommunikations- und elek- trotechnischen Anlagen § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Zeitaufwand 7.10 Genehmigung der ... standteils des Eisenbahnsystems, soweit nicht von den Nummern 7.6 bis 7.9 erfasst § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Zeitaufwand 7.11 Erteilung einer ...