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Zitierungen von § 22 EIGV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EIGV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 21 EIGV Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung (vom 24.06.2020)
... Eisenbahngesetzes aufnehmen. Die Genehmigungsstelle legt in der Entscheidung nach § 22 Absatz 1 im jeweiligen Einzelfall fest, wann die vollständigen Unterlagen nach Anlage 6 ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 05.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 189
Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.07.2024)
... oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahn- systems § 20 i. V. m. § 22 EIGV nach Zeitaufwand 7.18 Zulassung von Bauprodukten und ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung
... und Erneuerung § 21 Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung § 22 Verfahren bei Aufrüstung und Erneuerung § 23 Zwischenzustände und ... des Allgemeinen Eisenbahngesetzes aufnehmen. Die Genehmigungsstelle legt in der Entscheidung nach § 22 Absatz 1 im jeweiligen Einzelfall fest, wann die vollständigen Unterlagen nach Anlage 6 ... wann die vollständigen Unterlagen nach Anlage 6 spätestens vorzulegen sind. § 22 Verfahren bei Aufrüstung und Erneuerung (1) Innerhalb eines Monats nach Eingang ... wie folgt geändert: a) In dem Klammerzusatz werden die Wörter „(zu § 22 Absatz 2 und § 23)" durch die Wörter „(zu § 18 Absatz 1 und § 21)" ...
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