interne Verweise§ 41 EIGV Ordnungswidrigkeiten (vom 24.06.2020) ... 2 oder § 34 Absatz 1 Satz 2 eine Prüfbescheinigung ausstellt oder 8. entgegen § 39 Absatz 2 ein Fahrzeug verwendet. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 28 Absatz 1 Nummer 6 ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung ... § 38a Europäisches Fahrzeugeinstellungsregister § 39 Fahrzeugkennzeichnung § 40 Europäisches Register genehmigter ... die Zugriffsberechtigten sich in der Bundesrepublik Deutschland befinden." 23. § 39 wird wie folgt gefasst: „§ 39 Fahrzeugkennzeichnung (1) Das ... Deutschland befinden." 23. § 39 wird wie folgt gefasst: „ § 39 Fahrzeugkennzeichnung (1) Das Eisenbahn-Bundesamt weist jedem Fahrzeug mit Erteilung ... oder § 34 Absatz 1 Satz 2 eine Prüfbescheinigung ausstellt oder 8. entgegen § 39 Absatz 2 ein Fahrzeug verwendet." b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...
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