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Zitierungen von Anlage 6 EIGV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 6 EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EIGV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 EIGV Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers (vom 24.06.2020)
... des Antrags erforderlichen Unterlagen nach § 16 Absatz 1 Satz 3, Absatz 2 und nach Anlage 6 der Genehmigungsstelle 24 Monate vor dem geplanten Inbetriebnahmetermin, spätestens zehn ...
§ 21 EIGV Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung (vom 24.06.2020)
... 1. eine Beschreibung der in Betrieb zu nehmenden Anlagen gemäß Nummer 1.1 der Anlage 6 , 2. eine Einstufung, ob eine Aufrüstung oder Erneuerung einer in Anlage 4 ... oder Erneuerung einer in Anlage 4 genannten Maßnahme entspricht, 3. die in Anlage 6 mit einem Sternchen gekennzeichneten Unterlagen, sofern es sich um genehmigungspflichtige ... nach § 22 Absatz 1 im jeweiligen Einzelfall fest, wann die vollständigen Unterlagen nach Anlage 6 spätestens vorzulegen ...
§ 23 EIGV Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme (vom 24.06.2020)
... Form von Zwischenergebnissen und 2. die vorläufigen Inbetriebnahmeunterlagen nach Anlage 6 , die durch den Inbetriebnahmeverantwortlichen oder, falls ein Inbetriebnahmeverantwortlicher nicht ...
Anlage 6 EIGV (zu § 18 Absatz 1 und § 21) Unterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung (vom 24.06.2020)
... gleicher Sicherheit, sofern dies nicht durch Erklärungen und Unterlagen nach Nummer 2.5 der Anlage 6 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 bereits erfolgt ist, und 3.2.2 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung
... als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten einzustufen sind Anlage 6 Unterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, ... des Antrags erforderlichen Unterlagen nach § 16 Absatz 1 Satz 3, Absatz 2 und nach Anlage 6 der Genehmigungsstelle 24 Monate vor dem geplanten Inbetriebnahmetermin, spätestens zehn ... 1. eine Beschreibung der in Betrieb zu nehmenden Anlagen gemäß Nummer 1.1 der Anlage 6 , 2. eine Einstufung, ob eine Aufrüstung oder Erneuerung einer in Anlage 4 ... oder Erneuerung einer in Anlage 4 genannten Maßnahme entspricht, 3. die in Anlage 6 mit einem Sternchen gekennzeichneten Unterlagen, sofern es sich um genehmigungspflichtige ... nach § 22 Absatz 1 im jeweiligen Einzelfall fest, wann die vollständigen Unterlagen nach Anlage 6 spätestens vorzulegen sind. § 22 Verfahren bei Aufrüstung und ... Form von Zwischenergebnissen und 2. die vorläufigen Inbetriebnahmeunterlagen nach Anlage 6 , die durch den Inbetriebnahmeverantwortlichen oder, falls ein Inbetriebnahmeverantwortlicher nicht ... 1)" durch die Wörter „(zu § 9 Absatz 4)" ersetzt. 33. Die Anlage 6 wird wie folgt geändert: a) In dem Klammerzusatz werden die Wörter ...
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