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Zitierungen von § 37b EIGV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37b EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EIGV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union

V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298

Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung

... bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller § 37b Meldepflichten der Konformitätsbewertungsstellen § 37c Weitere Pflichten der ... alle betreffenden Prüfbescheinigungen ein, setzt sie aus oder widerruft sie. § 37b Meldepflichten der Konformitätsbewertungsstellen (1) Benannte Stellen melden dem ...

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