Tools:
Update via:
Zitierungen von § 1 HalblSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 HalblSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HalblSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 HalblSchG Wirkung des Schutzes
... die das Ergebnis einer Analyse oder Bewertung nach Nummer 2 ist und Eigenart im Sinne von § 1 Abs. 2 aufweist. (3) Wer ein Halbleitererzeugnis erwirbt, ohne zu wissen oder wissen ...
§ 8 HalblSchG Löschungsanspruch, Löschungsverfahren (vom 18.08.2021)
... Anspruch auf Löschung der Eintragung der Topographie, wenn 1. die Topographie nach § 1 nicht schutzfähig ist, 2. der Anmelder oder der als Inhaber Eingetragene nicht ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1312/v18696.htm