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Zitierungen von § 2 HalblSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 2 HalblSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HalblSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 HalblSchG Anmeldung; Verordnungsermächtigung (vom 18.08.2021)
... Tag vor der Anmeldung liegt; 4. Angaben, aus denen sich die Schutzberechtigung nach § 2 Abs. 3 bis 6 ergibt. (3) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ...
§ 8 HalblSchG Löschungsanspruch, Löschungsverfahren (vom 18.08.2021)
... schutzfähig ist, 2. der Anmelder oder der als Inhaber Eingetragene nicht nach § 2 Abs. 3 bis 6 zum Schutz berechtigt ist oder 3. die Topographie nicht innerhalb der Frist nach § ...
Zitat in folgenden Normen
Halbleiterschutzverordnung (HalblSchV)
V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 894; zuletzt geändert durch Artikel 74 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436
§ 3 HalblSchV Anmeldung der Topografie (vom 01.01.2024)
... in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, wenn dieser Tag vor der Anmeldung liegt ( § 2 Abs. 4 des Halbleiterschutzgesetzes ); 4. falls ein Rechtsübergang erfolgt ist (§ 2 Abs. 5 des ... 2 Abs. 4 des Halbleiterschutzgesetzes); 4. falls ein Rechtsübergang erfolgt ist ( § 2 Abs. 5 des Halbleiterschutzgesetzes ), entsprechende Angaben. (7) Falls der Anmelder Teile der Unterlagen als Betriebs- oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 215 10. ZustAnpV Änderung des Halbleiterschutzgesetzes
... In § 2 Absatz 6 Nummer 2 und § 3 Absatz 3 Satz 1 des Halbleiterschutzgesetzes vom 22. Oktober 1987 ...
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