Zitierungen von § 12 PflAFinV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 PflAFinV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PflAFinV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 13 PflAFinV Einzahlungen in den Ausgleichsfonds (vom 01.01.2024)

... Absatz 1 des Pflegeberufegesetzes zahlen den monatlichen Umlagebetrag nach § 10 Absatz 2 oder § 12 Absatz 4 jeweils bis zum 10. eines Kalendermonats, erstmals zum 10. Januar 2020. Abweichend von ...

§ 18 PflAFinV Aufnahme und Aufgabe des Betriebs von Einrichtungen

... hat, zum nächstmöglichen Zeitpunkt fest. Der Umlagebetrag wird nach § 12 Absatz 2 oder 3 ermittelt. (3) Mit der endgültigen Aufgabe des Betriebs eines Krankenhauses oder ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Pflegestudiumstärkungsgesetz (PflStudStG)

G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359

Artikel 3 PflStudStG Änderung der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung

... hinausgehende Anforderungen an die Schätzbefugnis nach Satz 2 festlegen." 9a. § 12 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Der auf die einzelne stationäre Einrichtung ...

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