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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis RBSFV 2019 > Schlussformel
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.12.2019 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung oder >>> direkten Nachfolgeregelung

Schlussformel - Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2019 (RBSFV 2019)

V. v. 19.10.2018 BGBl. I S. 1766 (Nr. 36); aufgehoben durch § 4 V. v. 15.10.2019 BGBl. I S. 1452
Geltung ab 01.01.2019; FNA: 860-12-1-7 Sozialgesetzbuch
2 Änderungen
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung
|
wird in 2 Vorschriften zitiert
§ 4 ←

Schlussformel



Der Bundesrat hat zugestimmt.

Der Bundesminister für Arbeit und Soziales

Hubertus Heil

§ 4 ←
Inhaltsverzeichnis

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13146/a213070.htm   
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